Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 22:20
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.09.2014  
NI/006/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Errichtung eines Gemeindezentrums auf dem Grundstück "Maiplatz" NI-45/2013 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
NI-047/2014  
Ö 5.2  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Gemeindezentrums mit integrierter Unterbringung der Ortswehr im Dorfkern von Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
NI-048/2014  
Ö 5.3  
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines generationsübergreifenden "Willkommenspark am Finowkanal" für Bürger und Gäste der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
NI-049/2014  
Ö 5.4  
Errichtung einer Stromsäule für einen geplanten Mehrgenerationenpark (Einreicher: Frau Aileen Buse)  
NI-050/2014  
    VORLAGE
   

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Errichtung einer Stromsäule auf dem von der Gemeinde gewählten Standort des geplanten Mehrgenerationenparks (siehe Anlage). (Es wird jedoch nochmals darauf hingewiesen, dass das Grundstück im Außenbereich gemäß § 35 BauGB liegt und die Errichtung des Mehrgenerationenparks von der Erteilung einer entsprechenden Baugenehmigung abhängt. Außerdem muss vor Auftragserteilung die schriftliche Bauerlaubnis / Genehmigung des Grundstückseigentümers eingeholt werden.)

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Auftrag an die Firma Elektrohandwerk Lorenz, Ziegeleiweg 6a, 16248 Lunow-Stolzenhagen als dem wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben.

 

  1. Die außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 3.500,00 € wird genehmigt.

 

 

 

   
    16.10.2014 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die Errichtung einer Stromsäule auf dem von der Gemeinde gewählten Standort des geplanten Mehrgenerationenparks (siehe Anlage). (Es wird jedoch nochmals darauf hingewiesen, dass das Grundstück im Außenbereich gemäß § 35 BauGB liegt und die Errichtung des Mehrgenerationenparks von der Erteilung einer entsprechenden Baugenehmigung abhängt. Außerdem muss vor Auftragserteilung die schriftliche Bauerlaubnis / Genehmigung des Grundstückseigentümers eingeholt werden.)

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Auftrag an die Firma Elektrohandwerk Lorenz, Ziegeleiweg 6a, 16248 Lunow-Stolzenhagen als dem wirtschaftlich günstigsten Anbieter zu vergeben.

 

  1. Die außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 3.500,00 € wird genehmigt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

6

0

2

0

 

Ö 5.5  
Erweiterung des Entwicklungsausschusses um vier sachkundige Einwohner/Wahl der sachkundigen Einwohner (Einreicher: Herr John Wrana)  
NI-052/2014  
Ö 5.6  
Erweiterung der Saison auf dem unteren Parkplatz am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
NI-053/2014 IV  
Ö 5.7  
Grundsatzbeschluss zu einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Niederfinow und der Gemeinde Hohenfinow (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
NI-054/2014  
Ö 5.8  
Stellungnahme zum Entwurf Waldschutzplan, Teilplan Waldbrandschutz      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.09.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des bebauten Grundstückes Dorfstraße 10 - Gemarkung Niederfinow, Flur 2, Flurstück 173, 1.400 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   NI-051/2014  
N 9.2     Personalangelegenheiten    
N 9.3     Verschwiegenheitspflicht von Gemeindevertretern    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung