Tagesordnung - Finanz- und Sozialausschuss Chorin

 
 
Bezeichnung: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Gremium: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum: Di, 14.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:20
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen oder vor Ort ein Testnachweis (Schnelltest) zu erbringen. Planen Sie ggf. mehr Zeit ein. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 20.10.2021  
CHFSA/007/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Nachtrag Vereinsförderung Gemeinde Chorin 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-083/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt aus dem Haushalt 2022, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Chorin die Aufhebung des Sperrvermerkes für die beantragte Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € und den Verein entsprechend der Vereinsförderrichtlinie vom 01.01.2021 wie angegeben zu unterstützen.

 

 

   
    14.12.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt aus dem Haushalt 2022, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Chorin die Aufhebung des Sperrvermerkes für die beantragte Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € und den Verein entsprechend der Vereinsförderrichtlinie vom 01.01.2021 wie angegeben zu unterstützen.

 

 

 

   
    27.01.2022 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt aus dem Haushalt 2022, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Chorin die Aufhebung des Sperrvermerkes für die beantragte Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € und den Verein entsprechend der Vereinsförderrichtlinie vom 01.01.2021 wie angegeben zu unterstützen.

 

Die Mittel werden unter dem Vorbehalt bewilligt, dass der Landfrauenverein das Folgende erklärt:

Die beantragten Mittel werden nicht für ein Dorffest in Serwest, sondern für einen anderen satzungsgemäßen Vereinszweck verwendet. Dieser Verwendungszweck ist in dieser Erklärung anzugeben.

Der Bewilligungsbescheid ist durch die Amtsverwaltung erst zu erstellen, wenn diese Erklärung vorliegt und der Zweck tatsächlich mit der Satzung des Vereins übereinstimmt. Der Finanzausschuss ist darüber zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 7.2  
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes der Gemeinde Chorin - Buchungsstand 26.11.2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-095/2021 IV  
Ö 7.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-096/2021  
Ö 7.4  
Errichtung Spielplatz Serwest - Grundsatzbeschluss - (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-097/2021  
Ö 7.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelüberschreitung für Strassenreinigung und Winterdienst im Haushalt 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-099/2021  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 20.10.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung