Tagesordnung - Finanz- und Sozialausschuss Chorin

 
 
Bezeichnung: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Gremium: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum: Di, 14.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:20
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen oder vor Ort ein Testnachweis (Schnelltest) zu erbringen. Planen Sie ggf. mehr Zeit ein. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 20.10.2021  
CHFSA/007/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Nachtrag Vereinsförderung Gemeinde Chorin 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-083/2021  
Ö 7.2  
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes der Gemeinde Chorin - Buchungsstand 26.11.2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-095/2021 IV  
Ö 7.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-096/2021  
Ö 7.4  
Errichtung Spielplatz Serwest - Grundsatzbeschluss - (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-097/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Umwidmung der finanziellen Mittel in Höhe von 15.700,- € zur Ertüchtigung des öffentlichen Spielplatzes im Ortsteil Serwest sowie die Übertragung der finanziellen Mittel in das Haushaltsjahr 2022. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilung folgenden ordentlichen Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.12.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt auf dem Grundstück der Gemeinde Chorin: Gemarkung Serwest, Flur 3, Flurstück 360 einen Spielplatz zu errichten. Der Amtsdirektor wird beauftragt einen Förderantrag zur Umsetzung von investiven Maßnahmen beim Landesamt für ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung Prenzlau (LELF) zu stellen und die notwendigen Mittel aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 zu übertragen.

 

   
    24.02.2022 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

   
    02.03.2022 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    31.03.2022 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Umwidmung der finanziellen Mittel in Höhe von 15.700,- € zur Ertüchtigung des öffentlichen Spielplatzes im Ortsteil Serwest sowie die Übertragung der finanziellen Mittel in das Haushaltsjahr 2022. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilung folgenden ordentlichen Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 7.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelüberschreitung für Strassenreinigung und Winterdienst im Haushalt 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-099/2021  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 20.10.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung