Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 23.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Anlagen:
Bürgerschreiben Frau Ledwig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 12.10.2022  
OD/009/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-058/2022  
Ö 5.2  
Finanzielle Unterstützung der Veranstalter der i-Klassik-Konzertreihe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-056/2022  
Ö 5.3  
Errichtung einer Bushaltestelle, Standort: Siedlung "Neuendorf vor Haus-Nr. 25-26" im OT Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-059/2022  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt:

 

1. Den Standort für die neu zu errichtende Bushaltestelle in der Siedlung „Neuendorf“ im Bereich vor den Hausnummern 25 – 26.

 

2. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittel im Rahmen der Richtlinie des Landkreises Barnim (ÖPNV) für das Jahr 2023 zu beantragen.

 

3. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, für die Errichtung einer barrierefreien Auftrittsfläche ohne   Unterstand die notwendigen Bauleistungen auf Grundlage der VOB auszuschreiben und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Das Ergebnis ist in der darauffolgenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg als Information vorzulegen.  

   
    23.11.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt:

 

1. Den Standort für die neu zu errichtende Bushaltestelle in der Siedlung „Neuendorf“ im Bereich vor den Hausnummern 25 – 26.

 

2. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, Fördermittel im Rahmen der Richtlinie des Landkreises Barnim (ÖPNV) für das Jahr 2023 zu beantragen.

 

3. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, für die Errichtung einer barrierefreien Auftrittsfläche ohne   Unterstand die notwendigen Bauleistungen auf Grundlage der VOB auszuschreiben und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Das Ergebnis ist in der darauffolgenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg als Information vorzulegen.  

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

9

2

0

0

 

Ö 5.4  
Ergänzung des Pachtvertrages mit dem Grün-Weiss 90 Oderberg e.V. über die Sporthalle, Am Friedenshain (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-060/2022  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 12.10.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bürgerschreiben Frau Ledwig (920 KB)