Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.02.2023  
NI/001/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Aufstellen von Altkleidercontainern in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-004/2023  
Ö 7.2  
Abordnung der Beschilderung zum gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Hebewerkstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Übersichtplan aktuelle Vz.)  
NI-005/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Abordnung der Verkehrszeichen für den gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Hebewerkstraße von der Kreuzung „Finowstraße/ Choriner Straße/ An der Zugbrücke“ bis zum Hebewerk und der Gegenrichtung. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

   
    13.04.2023 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Abordnung der Verkehrszeichen für den gemeinsamen Geh- und Radweg entlang der Hebewerkstraße von der Kreuzung „Finowstraße/ Choriner Straße/ An der Zugbrücke“ bis zum Hebewerk und der Gegenrichtung. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

7

7

0

0

0

 

Ö 7.3  
Rückübertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 5 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-007/2023  
Ö 7.4  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-006/2023 IV  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09.02.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung