Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 17.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 12.11.2014  
OD/009/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Bildung von Ausschüssen (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
OD-062/2014  
Ö 5.2  
Beschlussfassung über die Wahl der Mitglieder, deren Stellvertreter in den Ausschüssen und sachkundigen Einwohner und im Amtsausschuss (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
OD-063/2014  
Ö 5.3  
Reparatur zweier Buswartehäuser -Schwedter Straße- (Einreicher: Frau Martina Krenz)  
OD-068/2014  
Ö 5.4  
Kreditaufnahme zur Finanzierung der Hangsicherungsmaßnahme Abschnitt Gartenstraße V. Teilbetrag 150.000 EUR (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
OD-069/2014  
    VORLAGE
   

Im Rahmen des 2012 nach § 74 BbgKVerf genehmigten Gesamtbetrages der Kredite nimmt die Stadt Oderberg zur Finanzierung der Hangsicherungsmaßnahmen einen 5. Kreditbetrag auf.

 

Für die Neuaufnahme des  5. Kreditbetrages in Höhe von 150.000 EUR wird der Zuschlag der

 

………………………………………..…… für einen  Festzinszeitraum über…….………………Jahre

 

zu einem Zinssatz von ……. % p.a. nominal erteilt.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechend Kreditvertrag abzuschließen.

 

   
    17.12.2014 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Im Rahmen des 2012 nach § 74 BbgKVerf genehmigten Gesamtbetrages der Kredite nimmt die Stadt Oderberg zur Finanzierung der Hangsicherungsmaßnahmen einen 5. Kreditbetrag auf.

 

Für die Neuaufnahme des  5. Kreditbetrages in Höhe von 150.000 EUR wird der Zuschlag der Sparkasse Barnim für einen Festzinszeitraum über 5 Jahre zu einem Zinssatz von 0,3 % p.a. nominal erteilt.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Kreditvertrag abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

10

0

1

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 12.11.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Information zur Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechtes - ehem. Rathaus Oderberg    
N 9.2     Information zum Abriss der Plattenbauten am Platz der Einheit    
N 9.3     Verkauf von zwei bebauten Flurstücken - Friedrich-Wilhelm-Schmidt-Str. 1-3, Flurstück 389/0.0 (2.025 m²) und 645/0.0 (429 m²), beide Gemarkung Oderberg, Flur 8 (Einreicher: Frau Ute Fröscher Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   OD-048/2014  
N 9.4     Aufhebung des Beschlusses OD-019/2014 vom 07.05.2014 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 0)   OD-064/2014  
N 9.5     Verkauf des bebauten Grundstückes - Hermann-Seidel-Str. 30, 16248 Oderberg, Flurstück 350/0.0, der Flur 8, in der Gemarkung Oderberg, ca. 820 m². (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   OD-065/2014  
N 9.6     Verkauf eines bebauten Flurstückes 372/0.0 und zwei unbebauten Flurstücken 373/0.0 und 374/0.0, Fl. 8, Gemarkung Oderberg - Friedrich-Wilhelm-Schmidt-Str. 8, ges. Größe: 657 m². (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 1)   OD-066/2014  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung