Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 08.06.2023  
NI/004/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Antrag des Herrn Dr. Gollner und Herrn S. Kunert zur Erweiterung der Straßenbeleuch- tungsanlage in der Choriner Straße (Einreicher: Dr. Gollner/ Kunert Anlagen: 1)  
NI-001/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Choriner Straße um (bitte eintragen)                                           Lichtpunkte durch Ausführung der Variante (bitte eintragen)                                          .

 

Die Kosten sind in den Haushalt 2024 einzuplanen.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, nach Bereitstellung der benötigten Haushaltsmittel, das Ausschreibungsverfahren zur Ausführung der Bauleistungen durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

   
    09.02.2023 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    22.06.2023 - Entwicklungsausschuss Niederfinow
    Ö 7.4 - 
   
   
    13.07.2023 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Choriner Straße um einen Lichtpunkt durch Ausführung der Variante drei -Solarleuchte mit Bewegungsmelder.                                          .

 

Die Kosten sind in den Haushalt 2024 einzuplanen.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, nach Bereitstellung der benötigten Haushaltsmittel, das Ausschreibungsverfahren zur Ausführung der Bauleistungen durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

5

5

0

0

0

 

Ergebnis der namentlichen Abstimmung:

Herr Dr. Gollner :   mit  ja

Frau Thiede:    mit  ja

Herr Blanke:    mit  ja

Herr Großebokermann:  mit  ja

Frau Fürst:    mit   ja

Ö 7.2  
Zuwendung an das Amt Britz-Chorin-Oderberg für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-022/2023  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 08.06.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Vergabe der Verwaltung des gemeindeeigenen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-023/2023  
N 13.2     Verkauf einer Teilfläche (ca. 24 m²) aus dem Flurstück 197/0.0 der Flur 6 in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-025/2023  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung