Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 08.06.2023  
NI/004/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Antrag des Herrn Dr. Gollner und Herrn S. Kunert zur Erweiterung der Straßenbeleuch- tungsanlage in der Choriner Straße (Einreicher: Dr. Gollner/ Kunert Anlagen: 1)  
NI-001/2023  
Ö 7.2  
Zuwendung an das Amt Britz-Chorin-Oderberg für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-022/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeinde Niederfinow gewährt dem Amt Britz-Chorin-Oderberg einen Investitionszuschuss in Form einer Zuwendung für die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Niederfinow. Die Zuwendungshöhe wird in Abhängigkeit von dem Ergebnis eines ergänzenden Kreisentwicklungsbudgetantrages in 2024 konkret festgesetzt und beträgt höchstens 330 T€ und ist in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.

 

   
    22.06.2023 - Entwicklungsausschuss Niederfinow
    Ö 7.3 - 
   

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow gewährt dem Amt Britz-Chorin-Oderberg einen Investitionszuschuss in Form einer Zuwendung für die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Niederfinow. Die Zuwendungshöhe wird in Abhängigkeit von dem Ergebnis eines ergänzenden Kreisentwicklungsbudgetantrages in 2024 konkret festgesetzt und beträgt höchstens 330 T€ und ist in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.07.2023 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Niederfinow und dem Amt Britz-Chorin-Oderberg gemäß der Anlage zu dieser Beschlussvorlage.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

4

4

0

0

0

 

Ergebnis der namentlichen Abstimmung:

Stimmabgabe mit:

Frau Heike Thiede:   Ja

Herr Marco Großebokermann:  Ja

Herr Martin Blanke:   Ja

Frau Peggy Fürst:   Ja

 

Nach erfolgter Abstimmung unterbricht Frau Fürst die Sitzung um 20.30 Uhr für eine Pause.

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 08.06.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Vergabe der Verwaltung des gemeindeeigenen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-023/2023  
N 13.2     Verkauf einer Teilfläche (ca. 24 m²) aus dem Flurstück 197/0.0 der Flur 6 in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-025/2023  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung