Tagesordnung - Entwicklungsausschuss Chorin

 
 
Bezeichnung: Entwicklungsausschuss Chorin
Gremium: Entwicklungsausschuss Chorin
Datum: Mi, 01.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.09.2023  
CHEA/003/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Errichtung von großflächigen Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-065/2023 IV  
Ö 7.2  
Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone in Chorin, Neue Klosterallee u. Alte Klosterallee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz. Plan; Anlage 2 - Vz. Ausweichstelle)  
CH-044/2023  
Ö 7.3  
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
CH-014/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin gemäß Anlage 1 zu CH-014/2023. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2025 in Kraft.

 

 

 

   
    06.09.2023 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.6 - 
   
   
    24.10.2023 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    01.11.2023 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Chorin gemäß Anlage 1 zu CH-014/2023. Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

 

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

6

5

5

0

0

0

 

Ö 7.4  
Grundsatzbeschluss zum Projekt "Begegnung und Zusammenhalt im Dorfgemeinschaftshaus Serwest stärken" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-061/2023  
Ö 7.5  
Bau- und Grundstücksangelegen      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 06.09.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Bau- und Grundstücksangelegen    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung