Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 26.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.11.2023      
Ö 3  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 08.12.2023  
BR/007/2023  
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     Berichte      
Ö 5.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 5.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 5.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Beschluss zur 2. Änderung des B-Plan Nr. III „Wohnbebauung-An der Eberswalder Straße“ (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-2024-008  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Durchführung der 2. Änderung des

B-Plan Nr. III "Wohnbebauung - An der Eberswalder Straße" mittels einfacher Änderungen der getroffenen Festsetzungen und genehmigt die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2.

Durch die Änderung werden die Grundzüge der Planung nicht berührt.

Die damit entstehenden Kosten hat die Projektgesellschaft PE development GmbH mit Sitz in Zossen zu tragen.

   
    12.02.2024 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    26.02.2024 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Durchführung der 2. Änderung des

B-Plan Nr. III "Wohnbebauung - An der Eberswalder Straße" mittels einfacher Änderungen der getroffenen Festsetzungen und genehmigt die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2.

Durch die Änderung werden die Grundzüge der Planung nicht berührt.

Die damit entstehenden Kosten hat die Projektgesellschaft PE development GmbH mit Sitz in Zossen zu tragen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

8

0

1

0

 

Ö 8.2  
Jahresabschluss der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-2024-002  
Ö 8.3  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-2024-003  
Ö 8.4  
Genehmigung überplanmäßiger Personalaufwendungen (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: -)  
BR-2024-007 P  
Ö 8.5  
Erste Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die außerschulische sportliche Nutzung der Schulsporthalle der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-074/2023  
Ö 8.6  
Stand der Umsetzung des Digitalpaktes 2019-2024 in der Grundschule Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-2024-001 IV  
Ö 8.7  
Abschlussbericht zum Besucherlenkungskonzept des Landkreises Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-2024-010 IV  
Ö 8.8  
Informationen zur Lärmaktionsplanung in der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
BR-065/2023 IV  
Ö 8.9  
Schmutzwassererschließung Britz, Waldstraße 23a - 28 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-2024-005 IV  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 27.11.2023    
N 10     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 08.12.2023    
N 11     Berichte    
N 11.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 11.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 11.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Errichtung einer Werbeanlage (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)   BR-2024-009 IV  
N 14     Schließung der Sitzung