Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 28.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Gemeindehaus Golzow
Ort: Gemeindehaus Golzow, Golzow, Am Mühlenberg 1 b, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 17.10.2024  
CH/006/2024  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Gemeinschaftsunterkunft (GU) Haus am Stadtsee      
Ö 8.2  
Veranstaltung Oster-Fest 2025 in Schönhof (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-2024-080  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin stimmt grundsätzlich, vorbehaltlich der Zustimmung der Träger öffentlicher Belange, der geplanten Veranstaltung Oster-Fest 2025 in Schönhof zu. Die Genehmigung der Veranstaltung erfolgt unter den nachfolgenden Auflagen:

 

-          Temporäre Änderung der Verkehrslenkung im Bereich Weidenweg/Lindenweg mittels Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten, Anlieger frei“ mit dem Zusatzzeichen „Keine Zufahrt zum Oster-Fest“,

-          Sicherstellung einer fachgemäßen Straßenreinigung durch maschinelles Kehren im Bereich der angrenzenden kommunalen Straßen,

-          Befestigung eines noch nicht befestigten Teilstückes im Weidenweg in fachlich geeigneter Art und Weise (vorbehaltlich der Zustimmung der Träger öffentlicher Belange, z.B. Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin),

-          Sicherstellen von Ordnung und Sauberkeit an und auf den genutzten Straßen, Wegen und Plätzen (in Verbindung mit einer Abnahme vor Ort durch die Ordnungsbehörde nach der Veranstaltung).

 

Die Einhaltung der Auflagen ist durch die Amtsverwaltung zu überwachen.

 

   
    28.11.2024 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin stimmt grundsätzlich, vorbehaltlich der Zustimmung der Träger öffentlicher Belange, der geplanten Veranstaltung Oster-Fest 2025 in Schönhof zu. Die Genehmigung der Veranstaltung erfolgt unter den nachfolgenden Auflagen:

 

-          Temporäre Änderung der Verkehrslenkung im Bereich Weidenweg/Lindenweg mittels Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten, Anlieger frei“ mit dem Zusatzzeichen „Keine Zufahrt zum Oster-Fest“,

-          Sicherstellung einer fachgemäßen Straßenreinigung durch maschinelles Kehren im Bereich der angrenzenden kommunalen Straßen,

-          Befestigung eines noch nicht befestigten Teilstückes im Weidenweg in fachlich geeigneter Art und Weise (vorbehaltlich der Zustimmung der Träger öffentlicher Belange, z.B. Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin),

-          Sicherstellen von Ordnung und Sauberkeit an und auf den genutzten Straßen, Wegen und Plätzen (in Verbindung mit einer Abnahme vor Ort durch die Ordnungsbehörde nach der Veranstaltung).

 

Die Einhaltung der Auflagen ist durch die Amtsverwaltung zu überwachen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

9

-

1

-

 

Ö 8.3  
Antrag auf Fördermittel für Baumpflegemaßnahmen an Obstbäumen in Senftenhütte (Einreicher: Nico Conrad/ Daniel Krüger)  
CH-2024-081  
Ö 8.4  
Radverkehrskonzept für das Amt-Britz-Chorin-Oderberg - Umsetzung in der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-2024-082 IV  
Ö 8.5  
Herrichtung der Ortsverbindung von Chorin, OT Brodowin nach Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-2024-084 IV  
Ö 8.6  
Ortsteilbudget - Übertragungen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-2024-093  
Ö 8.7  
Vermietung der mobilen Bühne der Gemeinde Chorin - Antrag der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-2024-097  
Ö 8.8  
Zensus 2022 - Feststellung der Einwohnerzahl mit Stand 15. Mai 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-2024-098 IV  
Ö 8.9  
Änderung der Vereinsförderrichtlinie der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-2024-099  
Ö 8.10  
Katastrophenschutzleuchttürme (KatS-Lt.) des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Konzept_Katastrophenschutz-Leuchttürme)  
CH-2024-100 IV  
Ö 8.11  
Informationen zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025; Gemeinsames Wahllokal für die Wahlbezirke Neuehütte und Sandkrug (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-2024-102 IV  
Ö 9  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 10     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 17.10.2024    
N 11     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 12     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 13     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 14     Berichte der Ausschussvorsitzenden    
N 15     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 15.1     Verkauf einer ca. 81 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 227/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-2024-086  
N 15.2     Verkauf des Grundstückes Serwester Dorfstraße 55/56 - Gemarkung, Flur 3, Flurstücke 61/1, 61/2, 62/1, 62/2 und 62/5; insgesamt 2.495 m² zur Errichtung einer allgemeinmedizinischen Praxis (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   CH-2024-096  
N 16     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 17     Schließung der Sitzung