Tagesordnung - Finanz- und Sozialausschuss Chorin

 
 
Bezeichnung: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Gremium: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum: Di, 13.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Anlagen:
CH-2024-068

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.05.2024  
CHFSA/004/2024  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Nutzungskonzept Dorfgemeinschaftshaus Serwest (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-2024-062 IV  
Ö 7.2  
Grundsatzbeschluss zum Projekt "Begegnung und Zusammenhalt im Dorfgemeinschaftshaus Serwest stärken" - Fortführung des Beschlusses CH-061/2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-2024-063  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und des Eigenmittelnachweises durch die Antragstellenden zu dieser Sitzungsvorlage, die Trägerschaft r die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderaufrufs „Soziale Dorfentwicklung - Starke Gemeinschaften für zukunftsfähige ländliche Räume“ im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULEplus) für das Modell- und Demonstrationsprojekt - Weiterentwicklung des Gemeindehauses Serwester Dorfstraße 29 - im Ortsteil Serwest zu übernehmen. r die Umsetzung der Maßnahme wird durch die Gemeinde ein Betrag in Höhe von bis zu 10.000 € zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung des Betrages wird in Abhängigkeit von dem Ergebnis der weiteren Fördermittelakquise konkret festgesetzt. Der Stellenplan der Gemeinde Chorin ist entsprechend der im Projekt ausgewiesenen halben Stelle zu erweitern. 

 

 

   
    13.08.2024 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

6

4

4

0

0

0

 

   
    29.08.2024 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und des Eigenmittelnachweises durch die Antragstellenden zu dieser Sitzungsvorlage, die Trägerschaft für die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderaufrufs „Soziale Dorfentwicklung - Starke Gemeinschaften für zukunftsfähige ländliche Räume“ im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULEplus) für das Modell- und Demonstrationsprojekt - Weiterentwicklung des Gemeindehauses Serwester Dorfstraße 29 - im Ortsteil Serwest zu übernehmen. Für die Umsetzung der Maßnahme wird durch die Gemeinde ein Betrag in Höhe von bis zu 10.000 € zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung des Betrages wird in Abhängigkeit von dem Ergebnis der weiteren Fördermittelakquise konkret festgesetzt. Der Stellenplan der Gemeinde Chorin ist entsprechend der im Projekt ausgewiesenen halben Stelle zu erweitern. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

-

-

-

 

Ö 7.3  
Austausch zur Mittelverwendung der Ausgleichszahlung im Rahmen der 380 KV-Leitungsneubaus      
Ö 7.4  
Verbesserung der Infrastruktur – Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im OT Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-2024-068  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 30.05.2024    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Gewährung einer Dienstbarkeit (Leitungsrecht) - Gemarkung Sandkrug, Flur 1, Flurstück 35/0.0 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-2024-032  
N 13.2     Gewährung einer Baulast - Flurstück 714/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-2024-033  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CH-2024-068 (1114 KB)