Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Di, 17.09.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Feuerwehr Stolzenhagen
Ort:	Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.05.2024

Ö 5

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.07.2024

LS/006/2024

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Gemeindevertretung, der ehrenamtlichen Bürgermeisterin und der Ortsvorsteherinnen gemäß § 56 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-025

Ö 6.2

Leistungskatalog Baubetriebshof 2025 (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-035

Ö 6.3

Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage im Bereich Geologischer Garten im OT Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-026

Ö 6.4

Überplanmäßige Ausgaben Oder-Neiße-Radweg D12 Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-030

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt den Antrag auf überplanmäßige Ausgaben für die Finanzierung der Baukostenerhöhung für die investiven Maßnahmen Oder-Neiße-Radweg D12 Lunow-Stolzenhagen zu genehmigen.

17.09.2024 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Ö 6.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6.5

Zustimmung zum Standort für den Ersatzneubau der Trafostation „Lunow, Sägewerk“ am Sportlerweg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

LS-2024-028

Ö 6.6

Genehmigung einer Eilentscheidung für die Verlängerung der bestehenden Pachtverträge mit dem Lunower SV e.V. und dem Begegnungszentrum Lunow e. V. (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-031

Ö 6.7

Festsetzung der Überschwemmungsgebiet an der Unteren Oder (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Flyer Überschwemmungsgebiet)

LS-2024-032 IV

Ö 7

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 8

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 21.05.2024

N 9

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.07.2024

N 10

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

N 11

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 11.1

Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 BauGB zum Gemarkung Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 19 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-2024-033

N 11.2

Mehrfamilienhaus Schulstraße 15, 15a, 15b - Errichtung und Betreibung einer Satellitenfernsehen-Gemeinschaftsanlage (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-2024-027

N 11.3

Gewährung einer Baulast- Flurstück 606/0.0 der Flur 9 in der Gemarkung Lunow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-2024-029

N 11.4

Anpassung der Miete nach erfolgter Sanierung am Objekt Schulstraße 15/15a/15b (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-2024-034

N 12

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung