Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 18.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 27.04.2015  
BR/002/2015  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Eisengießerei Britz" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: Herr Jörg Schellhase)  
BR-032/2015  
Ö 5.2  
Vergabe von Planungsleistungen für die Aufhebung des Bebauungsplanes "Eisengießerei Britz" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Aileen Buse)  
BR-034/2015  
Ö 5.3  
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitge Beteiligung der Öffentlichkeit Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebaung ehemalige Eisengießerei Britz" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: Herr Jörg Schellhase)  
BR-033/2015  
Ö 5.4  
Kündigung der Pachtverträge für die Garagen im Garagenkomplex Wiesenstraße (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase)  
BR-037/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt, die Nutzungsverträge für die, mit Garagen bebauten, Grundstücksteilflächen auf dem Garagenkomplex an der Wiesenstraße zum 31.12.2015 zu kündigen. Die auf dem Grundstück befindlichen Garagen sind zurück zu bauen.

 

 

 

   
    18.05.2015 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt, die Nutzungsverträge für die, mit Garagen bebauten, Grundstücksteilflächen auf dem Garagenkomplex an der Wiesenstraße zum 31.12.2015 zu kündigen. Die auf dem Grundstück befindlichen Garagen sind zurück zu bauen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

7

7

0

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 27.04.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Stundung eines Straßenbaubeitrages (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Verfasser 2: Frau Astrid Gohlke)   BR-035/2015  
N 9.2     Verpachtung der Flurstücke 217/0.0, 431/0.0 und 443/0.0, der Flur 1, in der Gemarkung Britz, mit einer Größe von insgesamt 15.771 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher)   BR-036/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung