Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 01.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 04.10.2016  
LI/007/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-039/2016  
Ö 5.2  
Zuschuss für die Sportgemeinschaft SG 49 Liepe e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LI-040/2016  
Ö 5.3  
Anmeldung von öffentlichen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen gemäß § 29 Abs. 2 StVO i.V.m. § 45 Abs. 6 StVO - hier: gemeindliche Veranstaltungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-041/2016 IV  
Ö 5.4  
Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-042/2016  
    VORLAGE
   

Gemäß § 27 Abs. 22 UStG erklärt die juristische Person des öffentlichen Rechts – Gemeinde Liepe gegenüber dem Finanzamt Eberswalde, dass sie § 2 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin anwendet. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt Eberswalde abzugeben.

   
    01.11.2016 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Gemäß § 27 Abs. 22 UStG erklärt die juristische Person des öffentlichen Rechts – Gemeinde Liepe gegenüber dem Finanzamt Eberswalde, dass sie § 2 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2015 geltenden Fassung für sämtliche nach dem 31. Dezember 2016 und vor dem 1. Januar 2021 ausgeführte Leistungen weiterhin anwendet. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt Eberswalde abzugeben.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

0

0

0

 

Ö 5.5  
KAG Finowkanal - Finanzierung des Schleusenregimes in den Jahren 2017 und 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LI-043/2016  
Ö 5.6  
Sachstand Brodowiner Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-044/2016 IV  
Ö 5.7  
Sachstand zu den Brücken "Am Schöpfwerk" und "Wegebrücke über die HOW km 80,15"  
LI-045/2016 IV  
Ö 5.8  
Sachstand zur Instandsetzung L29 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-046/2016 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 04.10.2016    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung