Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum:	Do, 24.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40
Raum:	Querhaus Hohenfinow
Ort:	Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.05.2016 und 29.09.2016

HO/005/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Anmeldung von öffentlichen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen gemäß § 29 Abs. 2 StVO i.V.m. § 45 Abs. 6 StVO - hier: gemeindliche Veranstaltungen (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-029/2016 IV

Ö 5.2

Beteiligung der Gemeinde Hohenfinow an der Barnimer Energiegesellschaft mbH

HO-034/2016

Ö 5.3

Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

HO-030/2016

Ö 5.4

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

HO-031/2016

Ö 5.5

Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011 der Gemeinde Hohenfinow (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-033/2016

Ö 5.6

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)

HO-032/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 125.000 € festgesetzt.

24.11.2016 - Gemeindevertretung Hohenfinow

Ö 5.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen