Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Mo, 12.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 1.1

„Beratung und Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorgung durch die Gemeinde, die Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und die Beteiligung an derBarnimer Energiegesellschaft mbH“ (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

NI-053/2016

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 24.10.2016

NI/007/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Anmeldung von öffentlichen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen gemäß § 29 Abs. 2 StVO i.V.m. § 45 Abs. 6 StVO - hier: gemeindliche Veranstaltungen (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-044/2016 IV

Ö 5.2

Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-045/2016

Ö 5.3

Informationen zum Sachstand der Errichtung einer Bushaltestelle in der Dorfmitte in Niederfinow

NI-046/2016 IV

Ö 5.4

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-048/2016

Ö 5.5

Stellenplan Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-049/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt den als Anlage zur Sitzungsvorlage vorgelegten Stellenplan 2016.

12.12.2016 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt den als Anlage zur Sitzungsvorlage vorgelegten Stellenplan 2016.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.6

Vergabeentscheidung sanierungsrechtliche Bestandsdokumentation Bauvorhaben Hebewerkatraße 3 "Klockow-Haus" (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-050/2016

Ö 5.7

Einschalten der gesamten Straßenbeleuchtung zum Jahreswechsel (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-051/2016

Ö 5.8

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erarbeitung Gesamtkonzept "Niederfinow 2025" (Arbeitstitel)

NI-052/2016

Ö 5.9

Festlegung Standort Schaukasten an der TI Krafthaus Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-054/2016

Ö 5.10

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch - Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und üderdachter Terasse; Nachtrag zur Baugenehmigung vom 12.11.2010 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-055/2016

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 24.10.2016

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Vergabe von Wartungsleistungen für die Straßenbeleuchtungsanlagen

NI-047/2016

N 9.2

Weitere Verfahrensweise zum Umgang mit dem öffentlichen Parkplatz am Schiffshebewerk

NI-057/2016 IV

N 9.3

Absichtserklärung zur Veräußerung eines unbebauten Grundstückes - Gemarkung Niederfinow, Flur 4, Flurstück 164 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-058/2016

N 9.4

Abgabe eines Kaufgebotes zum Erwerb von Grundstücken in einem Ausschreibungsverfahren (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-059/2016

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung