Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Mo, 12.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 1.1

„Beratung und Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorgung durch die Gemeinde, die Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und die Beteiligung an derBarnimer Energiegesellschaft mbH“ (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

NI-053/2016

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 24.10.2016

NI/007/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Anmeldung von öffentlichen Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsflächen gemäß § 29 Abs. 2 StVO i.V.m. § 45 Abs. 6 StVO - hier: gemeindliche Veranstaltungen (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-044/2016 IV

Ö 5.2

Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-045/2016

Ö 5.3

Informationen zum Sachstand der Errichtung einer Bushaltestelle in der Dorfmitte in Niederfinow

NI-046/2016 IV

Ö 5.4

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-048/2016

Ö 5.5

Stellenplan Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-049/2016

Ö 5.6

Vergabeentscheidung sanierungsrechtliche Bestandsdokumentation Bauvorhaben Hebewerkatraße 3 "Klockow-Haus" (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-050/2016

Ö 5.7

Einschalten der gesamten Straßenbeleuchtung zum Jahreswechsel (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-051/2016

Ö 5.8

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Erarbeitung Gesamtkonzept "Niederfinow 2025" (Arbeitstitel)

NI-052/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt Mittel in Höhe von 30.000,00 EURO in die Haushaltsjahre 2017-2018 für die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes “Niederfinow 2025“ einzustellen.

12.12.2016 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.8 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen