Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Do, 23.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:50
Raum:	Begegnungszentrum Lunow
Ort:	Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 29.11.2016

LS/007/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Beratung und Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorgung durch die Gemeinde, die Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und die Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

LS-022/2016

Ö 5.2

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LS-004/2017

Ö 5.3

Diskussion zum Bestand der Sondernutzungssatzung

Ö 5.4

Außerplanmäßige Aufwendung für die Bereitstellung finanzieller Zuschüsse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

LS-001/2017

VORLAGE

Die außerplanmäßige Aufwendung für die Bereitstellung finanzieller Zuschüsse in Höhe von 15.024,00 € der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen wird für das Jahr 2016 genehmigt.

23.02.2017 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Ö 5.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die außerplanmäßige Aufwendung für die Bereitstellung finanzieller Zuschüsse in Höhe von 15.024,00 € der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen wird für das Jahr 2016 genehmigt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.5

Festlegung der Standorte für die Dreiecksinformationstafeln in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-003/2017 IV

Ö 5.6

Sachstand zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-005/2017 IV

Ö 5.7

Finanzieller Zuschuss für den Schützenverein als Veranstalter des Dorf- und Schützenfestes 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-007/2017

Ö 5.8

Grundhafter Ausbau Gehweg "Lüdersdorfer Straße" (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-008/2017

Ö 5.9

Genehmigung zur Gestaltung der Eingangsfassade Begegnungszentrum Lunow (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-010/2017

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 29.11.2016

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Kündigung des bestehenden Verwaltervertrages vom 10.04.2013 für die Wohn- und Geschäftshäuser der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen und der Gemeinde Parsteinsee sowie der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-009/2016

N 9.2

Aufhebung des Beschlusses LS-020/2016 (Einreicher: Amtsdirektor)

LS-006/2017

N 9.3

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag Errichtung einer Doppelgarage

LS-002/2017

N 9.4

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Bauantrag zur Errichtung einer Garage (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LS-009/2017

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung