Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 08.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:30
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.01.2017

OD/001/2017

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-056/2016

Ö 5.2

Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus investiven Schlüsselzuweisungen zur Sicherung des Eigenanteiles für die Fortführung der Schadensbeseitigungsarbeiten auf dem Museumsschiff "RIESA" im Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-003/2017

Ö 5.3

Festlegung des Standortes für die Dreiecksinformationstafel in der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-005/2017 IV

Ö 5.4

Sachstand zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-006/2017 IV

Ö 5.5

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-007/2017

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Prioritätenliste für das Jahr 2017.

08.02.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.5 -

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt die Prioritätenliste für das Jahr 2017 mit folgenden Änderungen:

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Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.6

Parken am Oberkietz in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-008/2017 IV

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.01.2017

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Abschluss eines Nutzungsvertrages über die zeitweise Inanspruchnahme des Vereinsraums der Sporthalle Oderberg als Sitzungsraum (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-001/2017

N 9.2

Änderung des Beschlusses OD-013/2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-004/2017

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung