Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 08.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:50
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.02.2017

OD/003/2017

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Stand Übernahmeprozess Schleusen Finowkanal (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-010/2017 IV

Ö 5.2

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)

OD-056/2016

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1.