Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Fr, 22.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Wahlprüfungsentscheidung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-094/2017  
Ö 4.2  
Wahl des 1. stv. Bürgermeisters      
Ö 4.3  
Kündigung des Besitzüberlassungsvertrages zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)  
NI-082/2017  
    VORLAGE
   

Der Besitzüberlassungsvertrag zwischen dem Amt und der Gemeinde Niederfinow wird fristgerecht gekündigt.

 

 

 

   
    22.12.2017 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Besitzüberlassungsvertrag zwischen dem Amt und der Gemeinde Niederfinow wird fristgerecht gekündigt. Gleichzeitig erklärt sich die Gemeindevertretung bereit, mit dem Amt einen neuen Besitzüberlassungsvertrag zu schließen, der vor allem die finanzielle Entwicklung der Einkünfte der Gemeinde aus dem Parkplatz berücksichtigt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

7

1

-

-

 

Ö 4.4  
Reinigung Schachtanlage "Choriner Straße" in 162048 Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-084/2017  
Ö 4.5  
Mitgliedschaft im "europäischen Regionalen Förderverein e. V. (e. RFV)"  
NI-085/2017  
Ö 4.6  
Auswertung Verkehrsüberwachungsmaßnahmen 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-087/2017 IV  
Ö 4.7  
Mittelfreigabe für die Seniorenweihnachtsfeier 2017  
NI-088/2017  
Ö 4.8  
Touristinformation Krafthaus am Schiffshebewerk Niederfinow 2017  
NI-093/2017 IV  
Ö 4.9  
Informationen zum Projekt "Konzept Qualitätswanderweg" der Stadt-Umland-Kooperation  
NI-095/2017 IV  
Ö 4.10  
Bereitstellung von sanitären Einrichtungen auf dem Parkplatz am Schiffshebewerk in den Wintermonaten (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-096/2017  
Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 6     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 7.1     Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Voranfrage: Errichtung eines Wohnhauses   NI-090/2017  
N 7.2     Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag: Neubau einer Garage mit Lagerfläche im Dachgeschoss   NI-091/2017  
N 7.3     Personalentscheidung - Parkplatz Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-092/2017  
N 7.4     Zustimmung zu einer Pachtvertragsänderung (Einreicher: Amtsdirektor)   NI-097/2017  
N 8     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung