Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 08.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsgemäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsänträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Haftung von Gemeindevertretern (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-017/2018 IV  
Ö 4.2  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-018/2018  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf           180.000  EUR festgesetzt.

 

   
    08.02.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    08.03.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 mit folgenden Änderungen:

1.1110100Allgemeine Rechtsberatung27.000 €S. 54

2.1110100Internet  1.000 €S. 54

1110100Öffentlichkeitsarbeit  3.000 €S. 54

3.54101005431030 Gemeindestraßen

Sachverständigen- und

Gerichtskostenneu:10.000 €S. 113.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf           180.000  EUR festgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

5

2

0

0

 

Namentliche Abstimmung beantragt und zugestimmt:

Herr Thomas Siebke- ja

Herr Benjamin Buchwald - ja

Herr Renè Otremba- ja

Herr Moritz Springer- ja

Frau Peggy Fürst- ja

Herr Klaus Butzkies- nein

Herr Dr. Günther Gollner- nein

 

Ö 4.3  
Benennung der sachkundigen Einwohner des Entwicklungsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-020/2018  
Ö 4.4  
Festlegung der Projekte Investitionsprogramm (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-021/2018  
Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 6     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 7.1     Beschaffung der Domain »niederfinow.de« (Einreicher: Amtsdirektor)   NI-016/2018  
N 7.2     Verkauf eines überbauten Grundstückes - Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 58/2, 140 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-019/2018  
N 7.3     Abschluss eines Besitzüberlassungsvertrages über das Krafthaus am Schiffshebewerk   NI-022/2018  
N 8     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung