Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:45
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 25.04.2018 und 09.05.2018  
NI/006/2018  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 6.1     Pilot-Projekt Bio-Tonne (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-039/2018 IV  
Ö 6.2     Bedarfsermittlung zur Entsorgung von Leichtverpackungen ab dem Jahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-042/2018 IV  
Ö 6.3     Förderung Touristinformation Krafthaus im Jahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-046/2018 IV  
Ö 6.4     Informationen zum Projekt "Konzept Qualitätsrundwanderweg im Barnim" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-047/2018 IV  
Ö 6.5     Informationen zum Projekt "Dreiecksaufsteller" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-048/2018 IV  
Ö 6.6     Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung eines gemeindeeigenen Grundstückes zur Errichtung und Betreibung einer Feuerwehreinrichtung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-049/2018  
Ö 6.7     Bestellung eines unparteiischen Sachverständigen zur Untersuchung der Haushaltslage in Hinblick auf die in der Zukunft geplanten Investitionen (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-050/2018  
Ö 6.8     Standortbestimmung für Dialogdisplays und Leitpfosten (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-054/2018 IV  
Ö 6.9     Durchlass und Regenwasserableitung Dorfstraße/Schulstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-056/2018  
Ö 6.10     Absichtsbeschluss zum Verkauf des bebauten Grundstückes Hebewerkstraße 3 - Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 31, 590 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-063/2018  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, das bebaute Grundstück Hebewerkstraße 3 in 16248 Niederfinow – Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 31 – mit einer Größe von 590 m² zum Verkauf im unverbindlichen Bieterverfahren mit einem Mindestgebot von 1.000,00 EUR anzubieten. Die Verkaufabsicht ist öffentlich bekannt zu machen. Die Frist zur Abgabe von Angeboten endet am 11.09.2018 um 12.00 Uhr. In ihrer Sitzung am 12.09.2018 wird die Gemeindevertretung die eingegangenen Gebote einsehen und über den Verkauf des Grundstückes entscheiden. Die Gemeinde Niederfinow behält sich den Zwischenverkauf und die vorzeitige Beendigung des Bieterverfahrens vor.

 

 

   
    14.06.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 6.10 - 
   
   
    12.07.2018 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 6.17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, das bebaute Grundstück Hebewerkstraße 3 in 16248 Niederfinow – Gemarkung Niederfinow, Flur 6, Flurstück 31 – mit einer Größe von 590 m² zum Verkauf im unverbindlichen Bieterverfahren mit einem Mindestgebot von 1.000,00 EUR anzubieten. Die Verkaufabsicht ist öffentlich bekannt zu machen. Die Frist zur Abgabe von Angeboten endet am 30.09.2018 um 12.00 Uhr. In ihrer nächsten Sitzung wird dann die Gemeindevertretung die eingegangenen Gebote einsehen und über den Verkauf des Grundstückes entscheiden. Die Gemeinde Niederfinow behält sich den Zwischenverkauf und die vorzeitige Beendigung des Bieterverfahrens vor.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

-

-

-

 

Ö 6.11     Kostenpauschale Geburtstagsglückwünsche für Seniorinnen und Senioren (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-057/2018  
Ö 6.12     Beantwortung von Fragen der Gemeindevertretung (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-059/2018 IV  
Ö 6.13     Jahresabschluss der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2011 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
NI-060/2018  
Ö 6.14     Entlastung des Amtsdirektors für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2011 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-061/2018  
Ö 6.15     Jahresabschluss der Gemeinde Niederfinow für das Jahr 2012 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
NI-062/2018 IV  
Ö 6.16     Jahresabschluss der Gemeinde Niederfinow für das Jahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
NI-064/2018 IV  
Ö 7     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am 25.04.2018 und 09.05.2018    
N 9     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 12     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 12.1     Präsentation der Angebote der Bieter "Vergabeverfahren Dorfentwicklungskonzept Niederfinow"    
N 12.2     Vergabe "Dorfentwicklungskonzept Niederfinow" (Einreicher: Amtsdirektor)   NI-058/2018  
N 12.3     Verkauf des Flurstückes 54/0.0, der Flur 6, in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-036/2017  
N 12.4     Erweiterung einer Pachtfläche unmittelbar neben dem Parkplatzgelände am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-043/2018  
N 12.5     Verkauf des Flurstückes 88/0.0, der Flur 6, Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-044/2018  
N 12.6     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Umbau und Umnutzung Stall zu Brennerei mit Verkaufsfläche und Ferienwohnung im OG (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-055/2018  
N 13     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 14     Schließung der Sitzung