Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.06.2018  
AA/005/2018  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Beschaffungsprozess TLF4000 Standort Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-031/2018  
Ö 7.2  
Bereifung Einsatzfahrzeuge Amtsfeuerwehr (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-032/2018  
Ö 7.3  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung eines gemeindeeigenen Grundstückes zur Errichtung und Betreibung einer Feuerwehreinrichtung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-033/2018  
Ö 7.4  
Jahresabschluss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
AA-035/2018 IV  
Ö 7.5  
Jahresabschluss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
AA-036/2018 IV  
Ö 7.6  
Ausschreibung Umbau/Sanierung Feuerwehrgerätehaus Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
AA-038/2018  
    VORLAGE
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Gemäß § 7 (2) der Hauptsatzung wird der Amtsdirektor ermächtigt, das entsprechende Vergabe-verfahren durchzuführen und den Zuschlag zu erteilen. Der begründete Vergabevermerk wird dem Amtsausschuss zugeleitet.

 

Der Amtsausschuss bewilligt die Erhöhung der  Investitionsauszahlungen  im Jahr 2018 um 20.000 EUR. Die im Finanzplan des Jahres 2019 veranschlagten Investitionsauszahlungen sowie die damit verbundenen Verpflichtungsermächtigungen nach § 73 BbgKVerf für das Jahr 2019 werden um 75.300 EUR erhöht. Die sich daraus ergebene Erhöhung des Bedarfs an Eigenmitteln um 151.100 EUR auf nunmehr 508.000 EUR wird genehmigt.             

 

   
    06.09.2018 - Amtsausschuss
    Ö 7.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Gemäß § 7 (2) der Hauptsatzung wird der Amtsdirektor ermächtigt, das entsprechende Vergabe-verfahren durchzuführen und den Zuschlag zu erteilen. Der begründete Vergabevermerk wird dem Amtsausschuss zugeleitet.

 

Der Amtsausschuss bewilligt die Erhöhung der  Investitionsauszahlungen  im Jahr 2018 um 20.000 EUR. Die im Finanzplan des Jahres 2019 veranschlagten Investitionsauszahlungen sowie die damit verbundenen Verpflichtungsermächtigungen nach § 73 BbgKVerf für das Jahr 2019 werden um 75.300 EUR erhöht. Die sich daraus ergebene Erhöhung des Bedarfs an Eigenmitteln um 151.100 EUR auf nunmehr 508.000 EUR wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

15

10

4

1

-

 

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 07.06.2018    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Eigentumsübertragung des Flurstückes 202/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   AA-034/2018  
N 13.2     Dienstaufsichtsbeschwerde 05/2018 (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-043/2018  
N 13.3     Dienstaufsichtsbeschwerde 06/2018 (Einreicher: Amtsdirektor)   AA-044/2018  
N 13.4     Personalausstattung Amt im landesweiten Vergleich (2017) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   AA-039/2018 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung