Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:59
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 22.11.2018  
LS/010/2018  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beratung zu Bauvorhaben Gestaltung Dorfanger, Straßenbeleuchtung und Gewegbau      
Ö 5.2  
Vergabe der Winterdienstleistung auf der Fahrbahn in der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-001/2019  
Ö 5.3  
Jugendkoordination (Juko) und Jugendförderung (Jufö) - Rechenschaftslegung 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-002/2019 IV  
Ö 5.4  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-004/2019  
Ö 5.5  
Beitritt der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LS-005/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1). Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

 

 

 

   
    21.02.2019 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1). Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

Der § 2 der Vereinbrarung soll wie folgt geändert werden:

Der Beitritt der beitretenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen und damit zur Einkaufsgemeinschaft wird wirksam am Tag, der der zeitlich letzten Unterzeichnung eines Vereinbarungspartners folgt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

8

8

-

-

-

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 22.11.2018    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Bauangelegenheiten    
N 9.2     Schadensersatzzahlung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   LS-003/2019  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung