Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 05.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:05 - 21:00

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 05.02.2019

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Umsetzung Verkehrsrechtlicher Anordnungen im Bereich Waldstraße, Brodowiner Straße, Kurze Straße, Brauerstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrszeichenplan zur Mängelbeseitigung)

Beschaffung eines Verkehrsspiegels (Einreicher: Amtsdirektor)

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Beschaffung eines einfachen Verkehrsspiegels (Variante C).

05.03.2019 - Gemeindevertretung Liepe

Ö 5.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Beschaffung zweier einfacher Verkehrsspiegel (Variante C).

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

8

0

0

0

Vereinsförderung 2019 - Antrag der SG Liepe 49 e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Stellenplan der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor)

110 Jahre Feuerwehr Liepe und 70 Jahre SG 49 Liepe e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)

Hebesatzsatzung der Gemeinde Liepe 2019 und Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite nach § 76 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)

Verbindlichkeiten der Gemeinde Liepe aus mittel- und langfristigen Krediten (Einreicher: Amtsdirektor)

Stand Baumaßnahme Brodowiner Straße (Einreicher: Amtsdirektor)

Stand Maßnahme "Ersatzneubau Wegebrücke Liepe" (Einreicher: Amtsdirektor)

Beitritt der Gemeinde Liepe zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 05.02.2019

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauantrag Umbau Pferdestall und Remise in Ferienwohnung mit Doppelgarage und Geräteraum (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LI-013/2019

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung