Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit und zur rechtzeitigen Leistung der Auszahlungen wird nach § 76 (2) BbgKVerf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 150.000 EUR festgesetzt.

05.03.2019 - Gemeindevertretung Liepe

Ö 5.6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt die Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2019.

Zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit und zur rechtzeitigen Leistung der Auszahlungen wird nach § 76 (2) BbgKVerf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 150.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.7

Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)

LI-016/2019 IV

Ö 5.8

Verbindlichkeiten der Gemeinde Liepe aus mittel- und langfristigen Krediten (Einreicher: Amtsdirektor)

LI-017/2019 IV

Ö 5.9

Stand Baumaßnahme Brodowiner Straße (Einreicher: Amtsdirektor)

LI-018/2019 IV

Ö 5.10

Stand Maßnahme "Ersatzneubau Wegebrücke Liepe" (Einreicher: Amtsdirektor)

LI-019/2019 IV

Ö 5.11

Beitritt der Gemeinde Liepe zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LI-020/2019

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 05.02.2019

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauantrag Umbau Pferdestall und Remise in Ferienwohnung mit Doppelgarage und Geräteraum (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LI-013/2019

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung