Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 05.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 05.02.2019  
LI/002/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Umsetzung Verkehrsrechtlicher Anordnungen im Bereich Waldstraße, Brodowiner Straße, Kurze Straße, Brauerstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrszeichenplan zur Mängelbeseitigung)  
LI-009/2019 IV  
Ö 5.2  
Beschaffung eines Verkehrsspiegels (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-010/2019  
Ö 5.3  
Vereinsförderung 2019 - Antrag der SG Liepe 49 e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-011/2019  
Ö 5.4  
Stellenplan der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-012/2019  
Ö 5.5  
110 Jahre Feuerwehr Liepe und 70 Jahre SG 49 Liepe e.V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-014/2019  
Ö 5.6  
Hebesatzsatzung der Gemeinde Liepe 2019 und Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite nach § 76 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-015/2019  
Ö 5.7  
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-016/2019 IV  
Ö 5.8  
Verbindlichkeiten der Gemeinde Liepe aus mittel- und langfristigen Krediten (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-017/2019 IV  
Ö 5.9  
Stand Baumaßnahme Brodowiner Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-018/2019 IV  
Ö 5.10  
Stand Maßnahme "Ersatzneubau Wegebrücke Liepe" (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-019/2019 IV  
Ö 5.11  
Beitritt der Gemeinde Liepe zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LI-020/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1). Die Gemeinde Liepe soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

 

 

 

 

   
    05.03.2019 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1). Die Gemeinde Liepe soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

7

0

1

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 05.02.2019    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauantrag Umbau Pferdestall und Remise in Ferienwohnung mit Doppelgarage und Geräteraum (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-013/2019  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung