Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.02.2019  
OD/002/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beitritt der Stadt Oderberg zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-023/2019  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1). Die Stadt Oderberg soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

   
    13.03.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Vereinbarung über den Beitritt der Stadt Eberswalde, des Amtes Britz-Chorin-Oderberg und der diesem Amt angehörenden Gemeinden zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Anlage 1). Die Stadt Oderberg soll auch dann beitreten, wenn nicht alle in der Vereinbarung genannten beitretenden Gemeinden die Vereinbarung abschließen.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, den Amtsdirektor für den Abschluss der Vereinbarung von dem Verbot des Insichgeschäfts zu befreien.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

8

0

0

0

 

Ö 5.2  
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oderberg 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-024/2019  
Ö 5.3  
Vergabe von Planungsleistungen für die Sanierung Sporthalle Oderberg, Trockenlegung und Regenentwässerung (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-027/2019  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.02.2019    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Weiterer Umgang mit dem Objekt Am Friedenshain 31a in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-016/2019 IV  
N 9.2     Übernahme des Grundstückes Berliner Straße 83 in das Eigentum der Stadt Oderberg - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 194 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-022/2019  
N 9.3     Finanzielle Situation Förderverein Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-025/2019 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung