Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.04.2019  
LI/004/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Qualitätsrundwanderweg im Barnim - Gütesiegel "Qualitätsweg Wanderbares Deutschland" (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-024/2019  
Ö 5.2  
Kenntnisnahme des Entwurfs des Haushaltsplanes der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-028/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung nimmt den Haushaltsplanentwurf für die Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2019 mit Stand 01.03.2019 zur Kenntnis. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 140.000 EUR festgesetzt.

 

 

 

 

   
    07.05.2019 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 140.000 EUR festgesetzt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

0

0

0

 

Ö 5.3  
Wahrnehmung der Aufgabe der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal durch die Gemeinde, Zustimmung zum Abschluss einer Grundsatz- und Finanzierungsvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Übernahme von Schleusen des Finowkanals und zur Gründung eines Zweckverbandes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Projektplan)  
LI-025/2019  
Ö 5.4  
Informationen zur "wolfsfreie Zone" vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2 Schreiben vom MLUL, 1x Info-Broschüre)  
LI-026/2019 IV  
Ö 5.5  
Vergabe Bauleistungen für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 in 16248 Liepe (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-029/2019  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.04.2019    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Teilhabechancengesetz (Einreicher: Amtsdirektor)   LI-027/2019  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung