Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 07.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.04.2019  
LI/004/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Qualitätsrundwanderweg im Barnim - Gütesiegel "Qualitätsweg Wanderbares Deutschland" (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-024/2019  
Ö 5.2  
Kenntnisnahme des Entwurfs des Haushaltsplanes der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-028/2019  
Ö 5.3  
Wahrnehmung der Aufgabe der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal durch die Gemeinde, Zustimmung zum Abschluss einer Grundsatz- und Finanzierungsvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Übernahme von Schleusen des Finowkanals und zur Gründung eines Zweckverbandes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Projektplan)  
LI-025/2019  
Ö 5.4  
Informationen zur "wolfsfreie Zone" vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2 Schreiben vom MLUL, 1x Info-Broschüre)  
LI-026/2019 IV  
Ö 5.5  
Vergabe Bauleistungen für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 in 16248 Liepe (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-029/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt, die Bauleistungen Los 02 „Ersatzneubau“ für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 in Liepe nach Variante IV der Bauausführung „Anlegestellen - Bauandienung über das Wasser, temporär“ an die Firma

 

MATTHÄI Bauunternehmen GmbH & Co.KG

Berliner Straße 7d

16727 Velten

 

mit der Auftragssumme in Höhe von 7.844.140,16 EUR brutto zu vergeben, vorausgesetzt, die finanziellen Mittel für den Mehrbedarf des Gemeindeanteils in Höhe von 1.907.139,29 EUR können zur Verfügung gestellt werden und die Finanzierung gesichert ist.

   
    07.05.2019 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt, die Bauleistungen Los 02 „Ersatzneubau“ für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 in Liepe nach Variante IV der Bauausführung „Anlegestellen - Bauandienung über das Wasser, temporär“ an die Firma

 

MATTHÄI Bauunternehmen GmbH & Co.KG

Berliner Straße 7d

16727 Velten

 

mit der Auftragssumme in Höhe von 7.844.140,16 EUR brutto zu vergeben, vorausgesetzt, die finanziellen Mittel für den Mehrbedarf des Gemeindeanteils in Höhe von 1.907.139,29 EUR können zur Verfügung gestellt werden und die Finanzierung gesichert ist.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

5

0

2

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.04.2019    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Teilhabechancengesetz (Einreicher: Amtsdirektor)   LI-027/2019  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung