Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Di, 14.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.04.2019  
CH/004/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Qualitätsrundwanderweg im Barnim - Gütesiegel "Qualitätsweg Wanderbares Deutschland" (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-056/2019  
Ö 7.2  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Errichtung einer Bushaltestelle an der Alten Handelsstraße im OT Golzow (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-057/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Chorin genehmigt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 16.500,00 EUR für die Errichtung der Bushaltestelle im OT Golzow, Alte Handelsstraße (vor dem Grundstück Alte Handelsstraße 24) aus dem Investitionshaushalt.

 

Die Deckung erfolgt aus der für diese Maßnahme ursprünglich vorgesehenen Kontierung 5410101-30601-5221000 (Straßenunterhaltung).

 

Außerdem stehen die bisher nicht geplanten Mehreinzahlungen (außerplanmäßigen Einzahlungen) aus der Zuwendung des Landkreises Barnim im Rahmen der Richtlinie zur Verwendung von Fördermitteln zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im üÖPNV (Kontierung 5410101-30601-2352200) in Höhe der hälftigen Investitionskosten, also in Höhe von 8.250,00 EUR als Deckung zur Verfügung.

 

 

 

 

 

 

   
    14.05.2019 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: CH-057/2019   
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin genehmigt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 16.500,00 EUR für die Errichtung der Bushaltestelle im OT Golzow, Alte Handelsstraße (vor dem Grundstück Alte Handelsstraße 24) aus dem Investitionshaushalt.

 

Die Deckung erfolgt aus der für diese Maßnahme ursprünglich vorgesehenen Kontierung 5410101-30601-5221000 (Straßenunterhaltung).

 

Außerdem stehen die bisher nicht geplanten Mehreinzahlungen (außerplanmäßigen Einzahlungen) aus der Zuwendung des Landkreises Barnim im Rahmen der Richtlinie zur Verwendung von Fördermitteln zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im üÖPNV (Kontierung 5410101-30601-2352200) in Höhe der hälftigen Investitionskosten, also in Höhe von 8.250,00 EUR als Deckung zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

9

0

0

0

 

   
    14.05.2019 - Haupt- und Finanzausschuss Chorin
    Ö 7.1 - 
   

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

6

6

6

0

0

0

 

Ö 7.3  
Bühne und Poller am Dorfanger OT Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
CH-058/2019 IV  
Ö 7.4  
Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)- Neubau Spielplatz OT Senftenhütte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-060/2019  
Ö 7.5  
Leinenpflicht beim Führen von Hunden (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-061/2019 IV  
Ö 7.6  
Vergabe Bauleistungen für den Bau einer Sedimentationsanlage, Alte Handelsstraße in 16230 Chorin, OT Golzow (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-062/2019  
Ö 7.7  
Vergabe Planungsleistungen Errichtung einer Furt im Nettelgraben (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-063/2019  
Ö 7.8  
Vergabe von Lieferleistungen - Möblierung Ersatzneubau KITA Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-059/2019  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 25.04.2019    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauvoranfrage Errichtung Ferienhaus Gemarkung Buchholz, Flur 1, Flurstück 419 und 458 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-055/2019  
N 13.2     Personalangelegenheit - Kloster Chorin (Einreicher: Amtsdirektor)   CH-064/2019  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung