Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 10.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:30
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.09.2019

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Einwohnerfragestunde

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Wahlprüfungsentscheidung nach § 57 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor)

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Wahl der Gemeindevertretung und des ehrenamtlichen Bürgermeisters in der Gemeinde Niederfinow am 26. Mai 2019 vorliegen. Die Wahl ist gültig.

10.10.2019 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow stellt fest, dass keine Einwendungen gegen die Wahl der Gemeindevertretung und des ehrenamtlichen Bürgermeisters in der Gemeinde Niederfinow am 26. Mai 2019 vorliegen. Die Wahl ist gültig.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

-

-

-

Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zum »Kulturerbe Oderbruch« (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Übernahme der Aufgabe der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal durch die Gemeinde Niederfinow; Gründung des Zweckverbandes »Zweckverband Region Finowkanal« und Abschluss der Grundsatzvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Übernahme von Schleusen des Finowkanals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

Inzidente Prüfung des Jahresabschlusses 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Information zur Entgeltordnung des Parkplatzes am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Information zur möglichen Erweiterung der Einfriedung auf dem Parkplatz am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Zusätzliche Maßnahmen Sanierung Kneipp-Kita "Spatzennest" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Versagung: Antrag auf Verkehrsrechtliche Anordnung, 30 km/h im Bereich der Kita (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Versagung vom 09.09.2019)

Beitritt der Gemeinde Niederfinow zum Touristischen Netzwerk Industriekultur in Brandenburg (Einreicher: Bürgermeister)

Absichtserklärung zum integrierten Standortkonzept Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)

Ausweisung einer eingeschränkten Haltverbots-Zone Lieper Schleuse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: SOLL-Plan)

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.09.2019

Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Jugendarbeit: Antrag auf Anpassung des Personalkostenzuschusses und Aufhebungsvertrag zum Leistungsvertrag (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

NI-045/2019

Verkauf des Flurstückes 81/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-049/2019

Ausschreibung der Verwaltung des kommunalen Wohnungsbestandes der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-057/2019

Bauvoranfrage

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Schließung der Sitzung