Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 10.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.09.2019  
NI/010/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Wahlprüfungsentscheidung nach § 57 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-046/2019  
Ö 7.2  
Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zum »Kulturerbe Oderbruch« (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-047/2019  
Ö 7.3  
Übernahme der Aufgabe der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal durch die Gemeinde Niederfinow; Gründung des Zweckverbandes »Zweckverband Region Finowkanal« und Abschluss der Grundsatzvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Übernahme von Schleusen des Finowkanals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
NI-048/2019  
Ö 7.4  
Inzidente Prüfung des Jahresabschlusses 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-039/2019  
Ö 7.5  
Information zur Entgeltordnung des Parkplatzes am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-050/2019 IV  
Ö 7.6  
Information zur möglichen Erweiterung der Einfriedung auf dem Parkplatz am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-051/2019 IV  
Ö 7.7  
Zusätzliche Maßnahmen Sanierung Kneipp-Kita "Spatzennest" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-052/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde  Niederfinow beschließt:

 

1.) Die Zusätzlichen Maßnahmen einschließlich Modernisierungsmaßnahmen Fußbodenheizung und Elektroinstallation in die Planung einzubeziehen und ausführen zu lassen.

 

2.) Alle erforderlichen Fördermittelanträge für die Mehrkosten einschließlich Fußbodendämmung und Elektroinstallation in Höhe von 239.726,21 € vorzubereiten und einzureichen.

 

   
    10.10.2019 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde  Niederfinow genehmigt:

 

1.) Die Zusätzlichen Maßnahmen einschließlich Modernisierungsmaßnahmen Fußbodenheizung und Elektroinstallation in die Planung einzubeziehen und ausführen zu lassen.

 

2.) Alle erforderlichen Fördermittelanträge für die Mehrkosten einschließlich Fußbodendämmung und Elektroinstallation in Höhe von 239.726,21 € vorzubereiten und einzureichen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

7

-

1

-

 

Ö 7.8  
Versagung: Antrag auf Verkehrsrechtliche Anordnung, 30 km/h im Bereich der Kita (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Versagung vom 09.09.2019)  
NI-053/2019 IV  
Ö 7.9  
Beitritt der Gemeinde Niederfinow zum Touristischen Netzwerk Industriekultur in Brandenburg (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-054/2019  
Ö 7.10  
Absichtserklärung zum integrierten Standortkonzept Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)  
NI-055/2019  
Ö 7.11  
Ausweisung einer eingeschränkten Haltverbots-Zone Lieper Schleuse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: SOLL-Plan)  
NI-023/2019  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.09.2019    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Jugendarbeit: Antrag auf Anpassung des Personalkostenzuschusses und Aufhebungsvertrag zum Leistungsvertrag (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   NI-045/2019  
N 13.2     Verkauf des Flurstückes 81/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-049/2019  
N 13.3     Ausschreibung der Verwaltung des kommunalen Wohnungsbestandes der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-057/2019  
N 13.4     Bauvoranfrage    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung