Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 10.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:30
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.09.2019

NI/010/2019

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Wahlprüfungsentscheidung nach § 57 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor)

NI-046/2019

Ö 7.2

Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft zum »Kulturerbe Oderbruch« (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-047/2019

Ö 7.3

Übernahme der Aufgabe der wassertouristischen Entwicklung der Region Finowkanal durch die Gemeinde Niederfinow; Gründung des Zweckverbandes »Zweckverband Region Finowkanal« und Abschluss der Grundsatzvereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland zur Übernahme von Schleusen des Finowkanals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

NI-048/2019

Ö 7.4

Inzidente Prüfung des Jahresabschlusses 2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-039/2019

Ö 7.5

Information zur Entgeltordnung des Parkplatzes am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-050/2019 IV

Ö 7.6

Information zur möglichen Erweiterung der Einfriedung auf dem Parkplatz am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-051/2019 IV

Ö 7.7

Zusätzliche Maßnahmen Sanierung Kneipp-Kita "Spatzennest" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

NI-052/2019

Ö 7.8

Versagung: Antrag auf Verkehrsrechtliche Anordnung, 30 km/h im Bereich der Kita (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Versagung vom 09.09.2019)

NI-053/2019 IV

Ö 7.9

Beitritt der Gemeinde Niederfinow zum Touristischen Netzwerk Industriekultur in Brandenburg (Einreicher: Bürgermeister)

NI-054/2019

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeinde Niederfinow mit dem Industriedenkmal Schiffshebewerk beschließt den Beitritt zum "Touristischen Netzwerk Industriekultur in Brandenburg". Nach Abschluss der Gründung der gemeinnützigen kommunalen Gesellschaft geht die Mitgliedschaft auf diese Gesellschaft über.

10.10.2019 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 7.9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen