Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 14.10.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.09.2020		OD/009/2020
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch ( BauGB) - Bauantrag Errichtung eines Parkplatzes mit 94 PKW-Abstellplätzen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-069/2020
Ö 5.2	Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)		OD-071/2020
Ö 5.3	Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-072/2020
Ö 5.4	Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "NORMA-Lebensmittelfiliale Oderberg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-073/2020
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Beantragung der Rückübertragung des Flurstückes 254/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-067/2020
N 8	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.09.2020
N 9	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 10	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 11	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 12	Schließung der Sitzung