Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 13.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.10.2023  
OD/008/2023  
Ö 5  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.11.2023  
OD/009/2023  
Ö 6     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Antrag auf Aufnahme einer Drehleiter in den Gefahrenabwehrbedarfsplan (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-068/2023  
Ö 6.2  
Einrichtung von Parkflächen im Bereich der verengten Fahrbahn der Berliner Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - 5)  
OD-062/2023  
Ö 6.3  
Änderung der Kita-Personalverordnung (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-063/2023 IV  
Ö 6.4  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-064/2023  
Ö 6.5  
Beitragssatzung für die Benutzung der Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-065/2023  
Ö 6.6  
Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-066/2023  
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.10.2023    
N 9     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 15.11.2023    
N 10     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 11     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 11.1     Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)   OD-067/2023 IV  
N 11.2     Personalangelegenheiten (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-070/2023  
N 12     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 13     Schließung der Sitzung