Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 11.01.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:45
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.11.2016 und 14.12.2016		OD/007/2016
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Freigabe für den Verkauf eines ausgesonderten Feuerwehrfahrzeuges (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-055/2016
Ö 5.2	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)		OD-056/2016
Ö 5.3	Antrag auf Zuschuss für die Oderberger Tafel (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)		OD-002/2017 IV
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.11.2016 und 14.12.2016
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Kündigung eines Mietvertrages über kommunal genutzte Räume (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-057/2016
N 9.2	Abschluss eines Nutzungsvertrages über die zeitweise Inanspruchnahme des Vereinsraums der Sporthalle Oderberg als Sitzungsraum (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-001/2017
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung