Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 25.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.02.2020  
BR/002/2020  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Umgestaltung des Schulstandortes "Max-Kienitz-Grundschule Britz" - Änderungsbeschluss (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-009/2020  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung getroffene Eilentscheidung folgenden Inhalts:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, den Beschluss BR-061/2018 in der Fassung des Änderungsbeschlusses BR-074/2019 zu ändern und folgende Maßnahmen im Zuge der Umgestaltung des Schulstandortes Grundschule „Max-Kienitz“ Britz bei Verfügbarkeit ausreichender finanziellen Mittel zu realisieren:

 

  • Errichtung eines Neubaus für die Hortbetreuung am Schulstandort der Grundschule „Max Kienitz“

 

  • Neugestaltung der Außenanlagen, insbesondere in Bezug auf die Hol- und Bringesituation vor dem Schulgebäude und auf dem Schulgelände, die Neugestaltung der Außensportanlagen und die Sanierung bzw. Neugestaltung der Pausenhofflächen; dabei sind die bisherigen Außenanlagenplanungen dem geplanten Hort-Neubau anzupassen.

 

Der Aus- bzw. Umbau des Seitenflügels (Verbindungsbau) sowie der Aus- und Umbau des Hauptgebäudes der Grundschule werden nicht umgesetzt.“

 

   
    25.05.2020 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung getroffene Eilentscheidung folgenden Inhalts:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, den Beschluss BR-061/2018 in der Fassung des Änderungsbeschlusses BR-074/2019 zu ändern und folgende Maßnahmen im Zuge der Umgestaltung des Schulstandortes Grundschule „Max-Kienitz“ Britz bei Verfügbarkeit ausreichender finanziellen Mittel zu realisieren:

 

  • Errichtung eines Neubaus für die Hortbetreuung am Schulstandort der Grundschule „Max Kienitz“

 

  • Neugestaltung der Außenanlagen, insbesondere in Bezug auf die Hol- und Bringesituation vor dem Schulgebäude und auf dem Schulgelände, die Neugestaltung der Außensportanlagen und die Sanierung bzw. Neugestaltung der Pausenhofflächen; dabei sind die bisherigen Außenanlagenplanungen dem geplanten Hort-Neubau anzupassen.

 

Der Aus- bzw. Umbau des Seitenflügels (Verbindungsbau) sowie der Aus- und Umbau des Hauptgebäudes der Grundschule werden nicht umgesetzt.“

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

12

0

0

0

 

Ö 8.2  
Verwendung eines Zuschusses der EU zur Errichtung eines öffentlichen WLAN in der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-001/2020  
Ö 8.3  
Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Sozialausschuss der Gemeindevertretung (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-018/2020  
Ö 8.4  
Vollsperrung der L 23 Ortsdurchfahrt Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Pressemitteilung LS Bbg)  
BR-008/2020 IV  
Ö 8.5  
Straßenbaumaßnahme Ragöser Straße (zwischen Hans-Ammon-Straße und Choriner Straße) / Planungsleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-013/2020  
Ö 8.6  
Erneuerung der Straßenleuchtenaufsätze in der Waldstraße (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-016/2020  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 24.02.2020    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Personalentscheidung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-011/2020  
N 13.2     Personalentscheidung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-012/2020  
N 13.3     Verkauf der Flurstücke 341/0.0 und 372/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Britz (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-017/2020  
N 13.4     Information zum Sachstand Verkauf alte Kita    
N 14     Schließung der Sitzung