Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.09.2020  
OD/009/2020  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch ( BauGB) - Bauantrag Errichtung eines Parkplatzes mit 94 PKW-Abstellplätzen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-069/2020  
Ö 5.2  
Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-071/2020  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) in der vorliegenden Fassung. Gleichzeitig wird die Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Oderberg vom 25.10.2005 außer Kraft gesetzt.

 

 

   
    14.10.2020 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) in der vorliegenden Fassung. Gleichzeitig wird die Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Oderberg vom 25.10.2005 außer Kraft gesetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 5.3  
Satzung der Stadt Oderberg über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-072/2020  
Ö 5.4  
Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "NORMA-Lebensmittelfiliale Oderberg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-073/2020  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Beantragung der Rückübertragung des Flurstückes 254/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-067/2020  
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.09.2020    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 12     Schließung der Sitzung