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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung |
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| Ö 3 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 4 |
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Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.03.2021 |
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LS/002/2021 |
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| Ö 5 |
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Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen: |
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| Ö 5.1 |
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Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2020 und Umsetzungskonzeption 2021 (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 1) |
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LS-005/2021 IV |
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| Ö 5.2 |
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Vorstellung der Betreiber des Caravanplatzes |
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| Ö 5.3 |
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Zustimmung zur Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen zwischen den Gemeinden Lunow-Stolzenhagen und Stadt Angermünde im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Unteres Odertal Verfahrensteilgebiet Süd II AZ. 5-003-R (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 3) |
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LS-007/2021 |
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| Ö 5.4 |
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Abschluss eines Nutzungs- und Bewirtschaftungsvertrages mit dem Feuerwehrförderverein Lunow-Stolzenhagen e.V. über eine Teilfläche am Feuerwehrgerätehaus Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 1) |
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LS-009/2021 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt, vorbehaltlich der Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen und dem Amt Britz-Chorin-Oderberg über das Feuerwehrgerätehaus, dem Feuerwehrförderverein Lunow-Stolzenhagen e.V. eine ca. 1.900 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 25/2, Flur 4, Gemarkung Stolzenhagen zur Verwirklichung seiner satzungsgemäßen Ziele auf vertraglicher Grundlage zur Verfügung zu stellen. Durch den Verein sind die Pflichten aus dem bestehenden Pachtverhältnis zu übernehmen. Der zu schließende Nutzung- und Bewirtschaftungsvertrag soll mit Unterzeichnung rechtswirksam werden und eine Laufzeit bis zum 31.12.2030 mit jährlicher Verlängerungsoption haben. Die Gemeinde behält sich ein Sonderkündigungsrecht für den Fall vor, dass die überlassene Fläche zur Umsetzung gemeindlicher Ziele in Anspruch genommen werden soll. Die Überlassung der Fläche erfolgt unentgeltlich, jedoch sind durch den Feuerwehrförderverein die durch die Nutzung anfallenden Betriebskosten zu tragen. |
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20.04.2021 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen |
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Ö 5.4 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt, vorbehaltlich der Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen und dem Amt Britz-Chorin-Oderberg über das Feuerwehrgerätehaus, dem Feuerwehrförderverein Lunow-Stolzenhagen e.V. eine ca. 1.900 m² große Teilfläche aus dem Flurstück 25/2, Flur 4, Gemarkung Stolzenhagen zur Verwirklichung seiner satzungsgemäßen Ziele auf vertraglicher Grundlage zur Verfügung zu stellen. Durch den Verein sind die Pflichten aus dem bestehenden Pachtverhältnis zu übernehmen. Der zu schließende Nutzung- und Bewirtschaftungsvertrag soll mit Unterzeichnung rechtswirksam werden und eine Laufzeit bis zum 31.12.2030 mit jährlicher Verlängerungsoption haben. Die Gemeinde behält sich ein Sonderkündigungsrecht für den Fall vor, dass die überlassene Fläche zur Umsetzung gemeindlicher Ziele in Anspruch genommen werden soll. Die Überlassung der Fläche erfolgt unentgeltlich, jedoch sind durch den Feuerwehrförderverein die durch die Nutzung anfallenden Betriebskosten zu tragen. Zusatz: Das weltlich Beerdigungen im Anbau des Feuerwehrgerätehaus abgehalten werden könne. Abstimmungsergebnis gesetzliche Anzahl der Mitglieder | anwesend | ja | nein | enthalten | ausgeschlossen | 11 | 9 | 7 | 0 | 0 | 2 |
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| Ö 6 |
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Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung |
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| N 7 |
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Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.03.2021 |
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| N 8 |
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Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung |
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| N 9 |
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Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen: |
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| N 9.1 |
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Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) - Bauantrag zu Umbau/Anbau eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 10) |
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LS-008/2021 |
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| N 9.2 |
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Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 139/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Stolzenhagen (Einreicher: Amtsdirektor
Anlagen: 1) |
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LS-010/2021 |
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| N 10 |
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Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung |
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| Ö 11 |
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Vergabe Gerüstbau und Dachabdichtungsarbeiten Begegnungszentrum Lunow (Einreicher: Amtsdirektor) |
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LS-011/2021 IV |
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