Tagesordnung - Bauausschuss Britz

 
 
Bezeichnung: Bauausschuss Britz
Gremium: Bauausschuss Britz
Datum: Mo, 13.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.05.2021  
BRBA/002/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Mobilfunkstandort      
Ö 8.2  
Beschaffung und Aufstellung von 2 Dialog-Displays zur Schulwegsicherung an der Eberswalder Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Standortvorschläge, Übersicht)  
BR-036/2021  
Ö 8.3  
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" von der Gemeinde Britz an das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-038/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeinde Britz beschließt, gemäß § 135 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Übertragung der Aufgabe "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" an das Amt Britz-Chorin-Oderberg.

Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung von mehreren Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Für die Umsetzung des Beschlusses wird der Amtsdirektor von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

 

 

   
    13.09.2021 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    27.09.2021 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Britz beschließt, gemäß § 135 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Übertragung der Aufgabe "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" an das Amt Britz-Chorin-Oderberg.

Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung von mehreren Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Für die Umsetzung des Beschlusses wird der Amtsdirektor von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 8.4  
Antrag zur Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in Britz, Seestraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Entwurf Verkehrszeichenplan, Antrag)  
BR-039/2021  
Ö 8.5  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-055/2021  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 10.05.2021    
N 10     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Schließung der Sitzung