Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 01.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.06.2021  
AA/004/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Informationen zur Auswertung der Kita-Gespräche Teil 2 (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-024/2021 IV  
Ö 7.2  
Satzung für die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
AA-028/2021  
Ö 7.3  
Beschaffung von Hilfsleistungslöschgruppen (HLF) in den Ausführungen HLF 10 und HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)  
AA-030/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Amtsausschuss beschließt die Beschaffung eines „EC-Line 3" - HLF 20 Allrad mit MB-Fahrgestell inklusive feuerwehrtechnischer Beladung zu einem Gesamtpreis von 327.845,00 € für den Standort Liepe und stellt die finanziellen Mittel im Haushaltsjahr 2022 zur Verfügung. Der Amtsausschuss beschließt darüber hinaus die Beschaffung eines HLF 10 für den Standort Golzow über die Förderrichtlinie Brandschutz Hilfeleistung Integrierte Regionalleitstellen – FRLBHRLst. Zur Deckung der Gesamtauszahlungen sind die für das TSF-W Golzow veranschlagten Mittel (HR) umzuwidmen und zu übertragen.  

 

 

   
    01.07.2021 - Amtsausschuss
    Ö 7.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss beschließt die Beschaffung eines HLF 10 über die Förderrichtlinie Brandschutz Hilfeleistung Integrierte Regionalleitstellen – FRLBHRLst. Zur Deckung der Gesamtauszahlungen sind die für das TSF-W Golzow veranschlagten Mittel (HR) umzuwidmen und zu übertragen.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

13

12

1

-

-

 

Ö 7.4  
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" von den amtsangehörigen Gemeinden an das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-031/2021 IV  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 10     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 03.06.2021    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung