Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 31.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 25.10.2021  
BR/007/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Hygienekonzept für die Durchführung der Sitzungen der Gemeindevertretung der Gemeinde Britz und der beratenden Ausschüsse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-003/2022  
Ö 7.2  
Vorstellung der Heckelberger Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH (HeWoWi)      
Ö 7.3  
Änderungsantrag des Vereins "The LineDance Friends Britz e. V." (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-065/2021  
Ö 7.4  
Energetische Sanierung des Computerkabinetts GS Britz – Mehrleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-007/2022  
Ö 7.5  
1. Änderung der Nutzungsvereinbarung zwischen Musikschule Fröhlich und Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-057/2021  
Ö 7.6  
Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie "Leihgeräte für Lehrkräfte" (DigitalPakt IV) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-067/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Inanspruchnahme von Fördermitteln aus der Richtlinie "Leihgeräte für Lehrkräfte" (RL Endgeräte LK, DigitalPakt IV) des Landes Brandenburg. Der Amtsdirektor wird beauftragt, gegen den Fördermittelbescheid Rechtsmittel einzulegen, um eine vollständige Erstattung der Investitions- und Folgekosten der Maßnahme zu erreichen.

   
    15.11.2021 - Sozialausschuss Britz
    Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    31.01.2022 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.6 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Inanspruchnahme von Fördermitteln aus der Richtlinie "Leihgeräte für Lehrkräfte" (RL Endgeräte LK, DigitalPakt IV) des Landes Brandenburg.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

0

8

1

0

 

Ö 7.7  
Beantragung von Fördermitteln aus der Richtlinie "Administration" (DigitalPakt III) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-070/2021  
Ö 7.8  
Neubau Hort Britz – Mittelbeantragung KEB LK Barnim (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-004/2022  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 25.10.2021    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Personalentscheidung Kita "Britzer Sonnenzwerge" (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor)   BR-002/2022  
N 11.2     Aktueller Stand der laufenden Gerichtsverfahren gegen die Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-071/2021 IV  
N 11.3     Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-072/2021  
N 12     Schließung der Sitzung