Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 19.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.12.2021  
OD/014/2021  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Hygienekonzept für die Durchführung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg und der beratenden Ausschüsse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-005/2022  
Ö 5.2  
Gewährung einer Zuwendung zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung gem. RL Teilentschuldung kreisangehörige Städte und Gemeinden (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-003/2022 IV  
Ö 5.3  
Straßenbaumaßnahme „Altes Bruch“ (zwischen Werft und Gemarkungsgrenze Oderberg / Hohensaaten) / Planungsleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-004/2022  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, die Planungsleistungen für die Straßenbaumaßnahme „Altes Bruch“ (zwischen Werft und Gemarkungsgrenze Oderberg / Hohensaaten) auszuschreiben und stufenweise zu vergeben.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in der auf die Auftragserteilung folgenden Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Vorlage der entsprechenden Planungsunterlagen Fördermittel aus dem Programm zur Förderung von Investitionen im kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg (Rili KStB Bbg 2021) beim Landesbetrieb Straßenwesen zu beantragen.

 

 

 

 

   
    19.01.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, die Planungsleistungen für die Straßenbaumaßnahme „Altes Bruch“ (zwischen Werft und Gemarkungsgrenze Oderberg / Hohensaaten) auszuschreiben und stufenweise zu vergeben.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Die Stadtverordnetenversammlung ist in der auf die Auftragserteilung folgenden Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, nach Vorlage der entsprechenden Planungsunterlagen Fördermittel aus dem Programm zur Förderung von Investitionen im kommunalen Straßenbau zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg (Rili KStB Bbg 2021) beim Landesbetrieb Straßenwesen zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

9

0

0

0

 

Ö 5.4  
Kommunale Nutzung des ehemaligen Rathauses Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-006/2022 IV  
Ö 5.5  
Sporthalle Oderberg - Ersatzbeschaffung und Installation eines Heizgerätes (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-008/2022  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 15.12.2021    
N 8     Entscheidung zur weiteren Nutzung und Betreibung der Bollwerks- und Steganlagen der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   OD-089/2021  
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Beteiligung der Gemeinde nach §36 BauGB_hier: Antrag zur Ausnahme nach § 31 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   OD-002/2022  
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 12     Schließung der Sitzung