Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 19.01.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:10
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	„Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.12.2021

OD/014/2021

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Hygienekonzept für die Durchführung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg und der beratenden Ausschüsse (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-005/2022

Ö 5.2

Gewährung einer Zuwendung zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung gem. RL Teilentschuldung kreisangehörige Städte und Gemeinden (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-003/2022 IV

Ö 5.3

Straßenbaumaßnahme „Altes Bruch“ (zwischen Werft und Gemarkungsgrenze Oderberg / Hohensaaten) / Planungsleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-004/2022

Ö 5.4

Kommunale Nutzung des ehemaligen Rathauses Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-006/2022 IV

Ö 5.5

Sporthalle Oderberg - Ersatzbeschaffung und Installation eines Heizgerätes (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-008/2022

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Ersatzbeschaffung und Installation eines Heizgerätes für die Sporthalle Oderberg. Der Amtsdirektor wird beauftragt das Vergabeverfahren durchzuführen und den Zuschlag auf den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.