Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 20.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.09.2014 und am 16.10.2014  
NI/007/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Aufhebung des Beschlusses NI-036/2014 zur Satzung für die Gemeinde Niederfinow über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" und Beschluss zur Satzung derGemeinde Niederfinow über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch". (Einreicher: Liane Matzdorf Anlagen: 6)  
NI-058/2014  
Ö 5.2  
Erweiterung der Saison auf dem unteren Parkplatz am Schiffshebewerk Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
NI-055/2014  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, den unteren Parkplatz am Schiffshebewerk ganzjährig zu betreiben.

 

   
    04.11.2014 - Entwicklungsausschuss Niederfinow
    Ö 5.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, den unteren Parkplatz am Schiffshebewerk ganzjährig zu betreiben.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

5

4

0

3

1

0

 

   
    20.11.2014 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag ursprünglich:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, den unteren Parkplatz am Schiffshebewerk ganzjährig zu betreiben.

 

 

Änderungsempfehlung aus der Beratungsfolge: Der Entwicklungsausschuss empfiehlt, eine flexible Öffnungszeit des Parkplatzes am Schiffshebewerk von Anfang März bis Ende Mai und Ende Oktober bis Mitte November und keinen ganzjährigen Betrieb.

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt, das Betreiben des unteren Parkplatzes am Schiffshebewerk flexibel in der Zeit von Anfang März bis Mitte November.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

0

0

0

 

Ö 5.3  
Vergabe einer Bauleistung - Errichtung von zwei Bushaltestellen in Niederfinow (Einreicher: Frau Martina Krenz)  
NI-059/2014  
Ö 5.4  
Tonnagebegrenzung auf 3,5 t in der Waldstraße (Einreicher: Frau Solveig Spann)     NI-056/2014 IV  
Ö 5.5  
Änderung der Schaltzeiten für die Straßenbeleuchtungsanlage in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Frau Beate Gietz)  
NI-060/2014  
Ö 5.6  
Abschluß eines Vertrages mit der Gemeinde Hohenfinow über die Überlassung einer gemeindlichen Fläche; Gemarkung Hohenfinow, Flur 1, Flurstück 353 (Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
NI-064/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.09.2014 und am 16.10.2014    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Entlastung der Finowstraße (Einreicher: Frau Solveig Spann)   NI-057/2014 IV  
N 9.2     Personalangelegenheiten (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   NI-061/2014  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung