Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.09.2022  
OD/008/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Integrierter Regionalplan Uckermark-Barnim, Entwurf 2022      
Ö 5.2  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung des Zugangs zu den Depoträumen im Museum für Binnenschifffahrt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-053/2022  
Ö 5.3  
Verlegung eines Stolperstein für einen ehemaligen jüdischen Bürger (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-054/2022  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, vorbehaltlich der Zahlung einer Geldspende, die Verlegung eines Stolpersteins in der Angermünder Straße 6.

.

   
    12.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt, vorbehaltlich der Zahlung einer Geldspende, die Verlegung eines Stolpersteins in der Angermünder Straße 6 und in der Angermünder Straße 53.

.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 5.4  
Rücknahme der Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 (5) Satz 4 der BbgKVerf und Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-055/2022  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.09.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung