Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 24.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.09.2022  
BR/004/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung)  
BR-023/2022  
Ö 7.2  
Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung; Anlage 3: Gebührentarif)  
BR-043/2022  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, die Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage 2 BR-043/2022.

 

 

 

 

 

 

   
    26.09.2022 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   
   
    17.10.2022 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    24.10.2022 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, die Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage 2 BR-043/2022.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 7.3  
Änderung der Verkehrsrechtliche Anordnung im Bereich des Kiefernweges in Britz - Entfernung der Verkehrszeichen 314-10/ -20 (Parken Anfang/ Ende) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Entwurf Vz.-Plan)  
BR-052/2022  
Ö 7.4  
Eingeschränktes Haltverbot in der Weberstraße in Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Vz.-Pläne Variante 1 - 3)  
BR-051/2022  
Ö 7.5  
Genehmigung einer überplanmäßigen Mittelüberschreitung für die Wärmeversorgung von Grundschule und Hort (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-053/2022  
Ö 7.6  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-048/2022  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 26.09.2022    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 12     Schließung der Sitzung